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Offinger Genossen beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen

Unter den knapp 800 Besuchern, welche sich am Aschermittwoch im traditionsreichen Wolferstetter Keller in Vilshofen einfanden waren auch Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Offingen. Die beiden Hauptredner, den SPD- Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel sowie den Vorsitzenden der Bayern SPD Florian Pronold empfingen die Genossen gespannt. Die Erwartungen an Gabriel, welcher sich erstmals den bayerischen Genossen stellte, waren sicherlich sehr hoch. In einer deutlichen Rede machte er auf die Versäumnisse der schwarz-gelben Bundesregierung aufmerksam.
Gabriel warf der schwarz-gelben Bundesregierung vor, die Hartz-IV-Debatte zur Verschleierung eigener Versäumnisse zu inszenieren. Der SPD-Chef bezeichnete Westerwelle als "Dienstboten" derjenigen, die sich den Staat zur Beute machen wollen, indem sie alle Vorteile der Gemeinschaft einheimsen, ihr Geld aber am Fiskus vorbei ins Ausland schaffen. Gabriel warnte eindringlich davor Geringverdienern gegen Hartz IV-Empfänger auf zu hetzen.
Ebenfalls machte er auf die Auswirkungen der von Bundesregierung geforderten Kopfpauschale aufmerksam. Die Kopfpauschale ist unsozial, da Geringverdiener mit den gleichen Beträgen belastet werden wie Besserverdienende. Die SPD vertritt die Einführung der Bürgerversicherung. Hier werden alle, Abhängig von Ihrem Gesamteinkommen, zur Finanzierung des Gesundheitswesens herangezogen.
Nach seiner zweistündigen Rede hatte der Bundesvorsitzende den Nerv der Basis getroffen. Er schaffte es die SPD nach dem Wahldebakel in einen neuen Aufbruch mitzunehmen.
Florian Pronold widmete den Hauptteil seiner Rede dem Skandal um die Hypo Group Alpe Adria. Der Verlust aus diesem Geschäft betrug für den Freistaat mindestens 3,75 Milliarden Euro. Pronold machte deutlich wie dieses Geld hätte vernünftig für den Freistaat Bayern eingesetzt werden können. Z.B könnten daraus 5000 Lehrerstellen 10 Jahre finanziert werden. Die Studentenproteste haben auf das Fehlen von Studienplätzen hingewiesen, die Errichtung von 10.000 Studienplätzen hätten 70 Millionen Euro gekostet, also rund 2% des HGAA-Verlustes. 20.000 km Staatsstraßen hätten saniert werden können, der Freistaat Bayern besitzt nur 13.000 km.
Eindringlich hielt Pronold am Atomausstieg fest, da er auf einem gesellschaftlichen Konsens beruht auf den sich die Menschen verlassen. Der im Atomgesetzt geregelte Ausstieg muss beibehalten werden, zudem würden dringend nötige Investitionen in neue Technologien verzögert. In Bayern wären von einer Verlängerung der Atomlaufzeiten besonders das Kernkraftwerk Isar I betroffen, dessen Abschaltung nach dem Atomkonsens für März 2011 vereinbart ist, und das KKW Grafenrheinfeld bei Schweinfurt, das 2014 vom Netz gehen soll. Für die anderen bayerischen Atommeiler (Gundremmingen B, C und Isar II) enden die Laufzeiten 2015, 2016 und 2020.
Nach gut drei Stunden Gabriel und Pronold konnten alle Anwesenden den frischen Wind spüren der durch die SPD weht. Es bleibt zu hoffen, dass es kein laues Lüftchen bleibt sondern ein tosender Sturm der die SPD wieder zu der Volkspartei werden lässt. So wie Florian Pronold uns zurief: „ Wir sind die Garanten dafür, dass Freiheit und Individualität in dieser Gesellschaft gelebt werden kann. „